Allgemeine Geschaeftsbedingungen
Stand: Januar 2025
Paragraph 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten fuer alle Vertraege ueber die Nutzung der Software-as-a-Service-Loesung "Planivo" (nachfolgend "Dienst"), die zwischen der Threeet UG (haftungsbeschraenkt), Mitterschida 1, 94327 Bogen (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") geschlossen werden.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdruecklich schriftlich zu.
Paragraph 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden den Dienst als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfuegung. Der Dienst ermoeglicht die Verwaltung von Strategien, OKRs (Objectives and Key Results) und Initiativen.
(2) Der Anbieter stellt den Dienst ueber das Internet bereit. Der Kunde erhaelt Zugang ueber einen gaengigen Webbrowser.
(3) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
Paragraph 3 Registrierung und Nutzerkonto
(1) Die Nutzung des Dienstes setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemaesse und vollstaendige Angaben zu machen.
(2) Der Kunde ist fuer die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich. Er hat den Anbieter unverzueglich zu informieren, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugang zu seinen Zugangsdaten haben.
(3) Der Kunde kann mehrere Nutzerkonten fuer seine Organisation anlegen. Er ist fuer alle unter seinem Konto vorgenommenen Handlungen verantwortlich.
Paragraph 4 Leistungsumfang
(1) Der Anbieter stellt den Dienst mit einer Verfuegbarkeit von 99% im Jahresmittel bereit. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten sowie Stoerungen, die ausserhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und anzupassen, solange die wesentlichen Funktionen erhalten bleiben.
(3) Der Anbieter erstellt regelmaessig Sicherungskopien der Kundendaten (Backups). Die Backups werden verschluesselt auf Servern in Deutschland gespeichert.
Paragraph 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gueltigen Preisliste. Alle Preise verstehen sich zuzueglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus fuer den jeweiligen Abrechnungszeitraum (monatlich oder jaehrlich).
(3) Rechnungsbetraege sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zur Zahlung faellig.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Mahnung zu sperren.
Paragraph 6 Probezeit und kostenlose Nutzung
(1) Der Anbieter kann dem Kunden eine kostenlose Testphase einraeumen. Die Dauer der Testphase wird bei der Registrierung angegeben.
(2) Nach Ablauf der Testphase wandelt sich das Verhaeltnis nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement um. Der Kunde muss aktiv ein kostenpflichtiges Abonnement abschliessen.
(3) Der Anbieter behaelt sich vor, die kostenlose Nutzung jederzeit einzuschraenken oder zu beenden.
Paragraph 7 Nutzungsrechte und Pflichten
(1) Der Anbieter raeumt dem Kunden fuer die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht uebertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung des Dienstes ein.
(2) Der Kunde verpflichtet sich:
- den Dienst nur im Rahmen der vereinbarten Nutzungsbedingungen zu nutzen
- keine rechtswidrigen Inhalte ueber den Dienst zu verarbeiten oder zu verbreiten
- keine Handlungen vorzunehmen, die die Integritaet oder Sicherheit des Dienstes gefaehrden
- keine automatisierten Zugriffe ohne vorherige Zustimmung durchzufuehren
(3) Der Kunde bleibt Eigentuemer aller von ihm eingegebenen Daten und Inhalte.
Paragraph 8 Verfuegbarkeit und Support
(1) Der Anbieter bemuht sich um eine moeglichst stoerungsfreie Bereitstellung des Dienstes. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Moeglichkeit vorab angekuendigt.
(2) Support erfolgt per E-Mail waehrend der ueblichen Geschaeftszeiten (Montag bis Freitag, 9:00 bis 17:00 Uhr MEZ, ausgenommen gesetzliche Feiertage).
Paragraph 9 Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Einklang mit der DSGVO und dem BDSG.
(2) Sofern der Kunde personenbezogene Daten im Dienst verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemaess Art. 28 DSGVO geschlossen.
(3) Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklaerung zu entnehmen.
Paragraph 10 Laufzeit und Kuendigung
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ein befristeter Vertrag vereinbart wurde.
(2) Bei monatlicher Abrechnung kann der Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekuendigt werden.
(3) Bei jaehrlicher Abrechnung kann der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Vertragsende gekuendigt werden.
(4) Das Recht zur ausserordentlichen Kuendigung aus wichtigem Grund bleibt unberuehrt.
(5) Nach Vertragsbeendigung wird der Anbieter die Kundendaten fuer einen Zeitraum von 30 Tagen zum Export bereitstellen. Danach werden die Daten geloescht.
Paragraph 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschraenkt fuer Vorsatz und grobe Fahrlaessigkeit sowie fuer Schaeden aus der Verletzung des Lebens, des Koerpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlaessigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist dabei auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung fuer mittelbare Schaeden und Folgeschaeden, insbesondere fuer entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulaessig ist.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschraenkungen gelten auch fuer Erfuellungsgehilfen des Anbieters.
Paragraph 12 Aenderungen der AGB
(1) Der Anbieter behaelt sich vor, diese AGB zu aendern, soweit dies fuer den Kunden zumutbar ist.
(2) Aenderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geaenderten AGB als angenommen.
(3) Der Anbieter wird den Kunden in der Aenderungsmitteilung auf die Moeglichkeit und die Frist des Widerspruchs sowie die Rechtsfolgen des Schweigens hinweisen.
Paragraph 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des oeffentlichen Rechts oder oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen, ist ausschliesslicher Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Straubing.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen unberuehrt.